Lieber Leser,
mit Freude habe ich Deinen, auf unseren (Juso-Hochschulgruppe Marburg) Flyer zu Dresden Nazifrei 2011, gekritzelten Satz “Was war dann mit Schröder ’99?”, gelesen.
Ich möchte mich nun hier, und ich hoffe Du liest das, zu zwei Dingen äußern. Zum Einen zu der Verbindung der Juso-Hochschulgruppe zur SPD und zum Anderen über meine Meinung zum von Gerhard Schröder durchgeboxten deutschen Einsatz im Kosovo-Krieg.
Leider glauben immer noch viele Studierende, dass die Juso-Hochschulgruppe die SPD der Universitäten ist. Das mag an manchen Unis zutreffen – auch wir sind nicht homogen – aber im Grund haben wir eigene Themen, machen eigene Politik und sind von der Partei unabhängig (d.h. weder rechenschaftspflichtig noch müssen wir irgendwelche Thesen auf Teufel komm raus vertreten. Die Partei hat keine Handhabe).
Auch unser Name (JungsozialistInnen) und dessen mit transportierte Themen unterscheidet sich von dem der Partei (SozialdemokratInnen). Wir sind ein linker, sozialistischer, feministischer und internationalistischer Studierendenverband mit thematischer Nähe zur SPD. Aber wir keinesfalls die SPD der Universität. In großen Themenfeldern sind wir sogar uneins mit der SPD, setzen uns aber dafür ein, dass die Partei ihre thematischen Fehler eingesteht und verbessert. Somit kann man das als Vorteil einer Liste mit Parteinähe sehen. Engagement im StuPa/AStA und in der Landes/Bundespolitik.
Deine Bemerkung berührt uns somit wenig, weil wir nicht die SPD sind. Wir vertreten den Satz “Nie wieder Krieg!” vollkommen und in allen Entscheidungen.
Die Entscheidung des Kosovo-Krieges koppelte Schröder auf Grund großer Differenzen in der rot-grünen Koalition an eine Vertrauensfrage, die er auch knapp gewann.
Diese wichtige Entscheidung an eine Vertrauensfrage zu binden ist absolut unmöglich und nicht vertretbar.
Am Krieg im Kosovo hätte sich Deutschland nicht beteiligen dürfen, da die NATO ausdrücklich ohne UN-Mandat handelte. Die Entscheidung Schröders für den Krieg war meiner Meinung falsch. Dies haben wir Jusos aber schon 1999 gesagt und geschrieben!
Viele Grüße
Lukas