Kommentar zum populistischen StuPa Bericht des RCDS

Vor ungefähr drei Wochen hat der RCDS Marburg, nach der dritten Lesung und Abstimmung über die neue Satzung der Studierendenschaft, diesen Text über die Juso-Hochschulgruppe in seinem Blog veröffentlicht. Auch ich finde im genannten Blogeintrag in meiner Funktion als Fraktionssprecher Erwähnung.
Ich habe mir absichtlich viel Zeit gelassen zu überlegen, ob ich diesen Text kommentiere. Er ist höchst populistisch, unangemessen und diffamierend. Damit liegt er inhaltlich weit unter dem Niveau des RCDS Marburg.

In der Juso-Hochschulgruppe gab ausgiebige Diskussion zu den einzelnen Artikeln der neuen Satzung. Letztendlich sind wir zu dem Ergbenis gekommen, dass wir nur in bestimmten Punkten einen gruppenweiten Konsens hatten, der zuließ, Anträge im Namen der gesamten Hochschulgruppe zu stellen.
Die einzelnen ParlamentarierInnen stimmten verschieden und nur ihrem Gewissen verpflichtet über die Artikel der Satzung ab. Dies galt auch für die Abstimmung über die Änderungsanträge.

Inhaltlich gesehen fand ich es schwierig sich auf eine der beiden Möglichkeiten zu einigen. Ein 50 % – Quote im AStA führt zu einem Vorstand aus zwei Frauen und einem Mann; eine 30 % – Quote lässt die Möglichkeit offen ob zwei Männer oder zwei Frauen dem Vorstand angehören. Bei zweiterer Quote sehe ich aber die Gefahr, dass auf lange Sicht weniger Frauen im Vorstand vertreten sind.
Unsere Gesellschaft wurde über die letzen Jahrhunderte weitgehend von Männern dominiert und wird es leider immer noch. Von Gleichberechtigung sind wir weit entfernt.  Vielleicht kann eine längere Überrepräsentation von Frauen in Führungspositionen mehr Gleichberechtigung bringen. Dies durch eine gezielte Frauenquote zu fördern, halte ich für legitim.
Ich muss nebenbei feststellen, dass mich nicht kümmert, welches Geschlecht meine AStA-Vorsitzenden haben. Ihre Aufgabe ist es die gesamte Studierendenschaft angemessen zu vertreten. Ich wüsste nicht, dass ein bestimmtes Geschlecht besonders prädestiniert dazu ist.

Ich habe den Antrag auf geheime Abstimmung unterstützt. Dadurch erhoffte ich mir, dass einzelne ParlamentarierInnen nach ihrem Gewissen und nicht nach Gruppenzwang abstimmen. Denn ich bin begründet überzeugt, dass nicht jede/r einzelne ParlamentarierIn der Koalitionsmehrheit zufrieden mit den Bestimmungen der Satzung ist, die sie/er durchgewunken hat.

Und ja, lieber RCDS Marburg, wir streiten uns auch. Denn dies gehört unserer Meinung nach zu gesunder, politischer Kultur.

AUFRUF: Nehmt an den Anti-Atom Mahnwachen teil

Das Erdbeben, der Tsunami und der darauf folgende atomare Unfall in Japan haben uns alle schockiert. Noch immer ist nicht klar, ob eine Kernschmelze stattfand oder gerade stattfindet. Sicher ist aber, dass für die Menschen in Japan nichts mehr so sein wird wie es mal war. Gerade die Unfälle im Atomkraftwerk Fukushima zeigen, wie unberechenbar die Natur ist.
Gerade deshalb ist Atomkraft gefährlich und unverantwortlich. Natürlich haben wir keine Tsunamis in Deutschland – dies ist aber kein Argument für Atomenergie. Eine Kernschmelze kann auch durch andere Faktoren hervorgerufen werden.
Gerade höre ich im Radio, dass eine weitere Explosion nicht ausgeschlossen werden kann. Ich wünsche allen Japanern viel Vertrauen in ihre Atomexperten, die alles geben um den GAU zu verhindern und vor allem viel Glück – ich bin überzeugt das brauchen sie.
Heute finden auf Initiative vom Anti-Atom Bündnis “.ausgestrahlt” in vielen deutschen Städten von 18 Uhr bis 18.30 Uhr Mahnwachen statt, die dem Zweck dienen, den Opfern und Betroffenen in Japan zu gedenken, sowie alle Regierungen der Welt, besonders die deutsche Bundesregierung, zum Umdenken aufzufordern.
Hiermit fordere ich Euch auf Euch den nächsten Ort einer Mahnewache zu suchen und daran teilzunehmen (siehe folgende Karte). Ich selber werde ab 18 Uhr in Hamburg auf der Mönckebergstraße stehen und ggf. über Twitter berichten.
Endlich abschalten!


Anti-Atom-Mahnwachen am Mo. 14.03. auf einer größeren Karte anzeigen

AUFRUF: Am 19. Februar Nazis in Dresden blockieren!

Am 13. Februar 1945 bombadierten alliierte Kräfte Dresden. Die Stadt wurde zerstört, tausende Menschen verloren ihr Leben.

Dresden Nazifrei 2010 Seit einigen Jahren kommen jeden Februar mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa zum größten Aufmarsch nach Dresden um den getöteten Menschen zu gedenken und die Geschehnisse der Geschichte für ihre Zwecke zu missbrauchen. Die Rechtsradikalen bezeichnen den Angriff als “Bombenholocaust”. Sie schieben den Alliierten die Schuld des zweiten Weltkrieges in die Schuhe und stellen das Deutsche Reich als Opfer dar.
Sie erwähnen weder die schrecklichen Taten Deutscher Soldaten bei unzähligen Schlachten, noch die systematische Vernichtung von Menschen in den Konzentrations- und Vernichtungslagern.

Dresden Nazifrei 2010 Um dem Aufmarsch und der Geschichtsverfälschung durch die Neonazis ein Ende zu machen hat sich in Dresden ein Bündnis gebildet, dass jährlich, wenn die Nazis marschieren wollen, Blockaden organisiert. Das Bündis “Dresden Nazifrei” hat 2010 zu den Blockaden aufgerufen und hatte Erfolg. Bei Minusgraden standen die Nazis am Bahnhof und froren. Gegen Nachmittag wurde ihre Demonstration von der Polizei untersagt. Mit den Jusos Niedersachsen war ich damals bei den Blockaden dabei um zu zeigen, dass mir gesellschaftliche Vielfalt wichtig ist und ich rechtsextremes Gedankengut nicht dulde.

Auch dieses Jahr wird wieder eine Blockade stattfinden. Am 19. Februar 2011 haben die Neonazis diesmal ihre Demonstration angemeldet. Natürlich bin ich wieder dabei und rufe Euch hiermit alle auf, an den Blockaden teilzunehmen. Gemeinsam werden wir den Naziaufmarsch ein zweites Mal verhindern.
Die Juso-Hochschulgruppe Marburg unterstützt die Blockaden und wird Anfang Februar Flyer herausgeben, die Informationen zu Aufmarsch und Anfahrt enthalten.
In diesem Sinne: No pasarán!