Vor ungefähr drei Wochen hat der RCDS Marburg, nach der dritten Lesung und Abstimmung über die neue Satzung der Studierendenschaft, diesen Text über die Juso-Hochschulgruppe in seinem Blog veröffentlicht. Auch ich finde im genannten Blogeintrag in meiner Funktion als Fraktionssprecher Erwähnung.
Ich habe mir absichtlich viel Zeit gelassen zu überlegen, ob ich diesen Text kommentiere. Er ist höchst populistisch, unangemessen und diffamierend. Damit liegt er inhaltlich weit unter dem Niveau des RCDS Marburg.
In der Juso-Hochschulgruppe gab ausgiebige Diskussion zu den einzelnen Artikeln der neuen Satzung. Letztendlich sind wir zu dem Ergbenis gekommen, dass wir nur in bestimmten Punkten einen gruppenweiten Konsens hatten, der zuließ, Anträge im Namen der gesamten Hochschulgruppe zu stellen.
Die einzelnen ParlamentarierInnen stimmten verschieden und nur ihrem Gewissen verpflichtet über die Artikel der Satzung ab. Dies galt auch für die Abstimmung über die Änderungsanträge.
Inhaltlich gesehen fand ich es schwierig sich auf eine der beiden Möglichkeiten zu einigen. Ein 50 % – Quote im AStA führt zu einem Vorstand aus zwei Frauen und einem Mann; eine 30 % – Quote lässt die Möglichkeit offen ob zwei Männer oder zwei Frauen dem Vorstand angehören. Bei zweiterer Quote sehe ich aber die Gefahr, dass auf lange Sicht weniger Frauen im Vorstand vertreten sind.
Unsere Gesellschaft wurde über die letzen Jahrhunderte weitgehend von Männern dominiert und wird es leider immer noch. Von Gleichberechtigung sind wir weit entfernt. Vielleicht kann eine längere Überrepräsentation von Frauen in Führungspositionen mehr Gleichberechtigung bringen. Dies durch eine gezielte Frauenquote zu fördern, halte ich für legitim.
Ich muss nebenbei feststellen, dass mich nicht kümmert, welches Geschlecht meine AStA-Vorsitzenden haben. Ihre Aufgabe ist es die gesamte Studierendenschaft angemessen zu vertreten. Ich wüsste nicht, dass ein bestimmtes Geschlecht besonders prädestiniert dazu ist.
Ich habe den Antrag auf geheime Abstimmung unterstützt. Dadurch erhoffte ich mir, dass einzelne ParlamentarierInnen nach ihrem Gewissen und nicht nach Gruppenzwang abstimmen. Denn ich bin begründet überzeugt, dass nicht jede/r einzelne ParlamentarierIn der Koalitionsmehrheit zufrieden mit den Bestimmungen der Satzung ist, die sie/er durchgewunken hat.
Und ja, lieber RCDS Marburg, wir streiten uns auch. Denn dies gehört unserer Meinung nach zu gesunder, politischer Kultur.